Verbraucher genießen besonderen Schutz, Verbraucherschutz. Beim Erwerb einer Immobilie können Verbraucher in Fallen geraten. Verkäufer werden zur Rechenschaft gezogen, aber wann kann die Bank in Haftung genommen werden, wenn beispielsweise dem Verbraucher eine sogenannte Schrottimmobilie verkauft wurde?...
Vermieter sollten Mietverträge an neue Rechtslage anpassen Ihr freundliches Maklerbüro in Dortmund Dr. Hetmeier Immobilien rät Vermietern, die Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen an die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anzupassen. Schönheitsreparaturen betreffen vor allem die Frage, wer bei einem Mieterwechsel tapezieren und streichen...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 – VIII ZR 166/14 -, juris. Ausgangslage: Stützt der Vermieter seine Kündigung auf Eigenbedarf, kann der Mieter jedenfalls dann, wenn...
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet-und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ausgangslage: In letzter Zeit häufen sich Streitigkeiten, in denen sich Nachbarn durch Zigarettenrauch belästigt fühlen. Unterlassungsansprüche wurden in der Rechtsprechung bereits bejaht. Handelt es sich bei den Rauchern um...
BGH erklärt Bearbeitungsentgelte in Privatkreditverträgen für unwirksam; Banken müssen die Bearbeitungsgebühren bei privaten Kreditverträgen zurückzahlen. Rechtsanwalt Ulrich Horrion – Insolvenzrecht Dresden Rechtsgrundsatz – Kreditrecht Bearbeitungsgebühr Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute enthaltenen Klauseln über Bearbeitungsentgelte unterliegen nach § 307 Abs....
Pflichten in Eigentümergemeinschaften Ist in einer Eigentümergemeinschaft die sofortige Sanierung einer Wohnung und von Teilen des Gemeinschaftseigentums dringend notwendig, weil die Wohnung unbewohnbar wird, müssen die Eigentümer der restlichen Wohnungen der Sanierung zustimmen und diese anteilig mitbezahlen. Wie der Bundesgerichtshof nach...
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH ist das Baukostenvereinbarungsmodell hinfällig. Bis dato war es möglich, durch die Vereinbarung von fiktiven Baukosten, Honorare zu vereinbaren, die unterhalb der Mindestsätze der HOAI liegen. In der Folge müssen Honorarvereinbarungen, die zu einer Unterschreitung der...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. Juni 2014 – VIII ZR 349/13 -, juris. Die Ausgangslage: Zwischen Mietern und Vermietern wird immer wieder über die Frage gestritten, wann...
Bank darf kein Bearbeitungsentgelt für Privatkredit verlangen Geldinstitute dürfen in ihren Geschäftsbedingungen keine Klauseln verwenden, nach denen ihre Kunden für einen Privatkredit ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt zahlen müssen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. der Bundesgerichtshof. Derartige Klauseln sind eine unangemessene Benachteiligung...
Wie zuvor in den wegweisenden Entscheidungen vom November und Dezember 2013 zur Rechtmäßigkeit separater Vergütungsvereinbarungen, hat der BGH mit seiner aktuellen Entscheidung vom 12.03.2014 erneut festgestellt, dass separate Vereinbarungen über die Kosten wie beispielsweise eine Kostenausgleichsvereinbarung KAV grundsätzlich gültig sind. Sie...
Verbraucher genießen besonderen Schutz, Verbraucherschutz. Beim Erwerb einer Immobilie können Verbraucher in Fallen geraten. Verkäufer werden zur Rechenschaft gezogen, aber wann kann die Bank in Haftung genommen werden, wenn beispielsweise dem Verbraucher eine sogenannte Schrottimmobilie verkauft wurde?...